SPATO

Herzlich Willkommen,im B2B Onlineshop der SPATO GmbH.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an
Gewerbetreibende.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

SPATO GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Oliver Laug
Schellberger Weg 34, 42659 Solingen,
Telefon: +49 212 226 532 61
Email: info@spato.de

Ust.-ID: DE346441844  
Handelsregister des Amtsgerichts Wuppertal
Handelsregisternummer HRB 32131.

nachstehend als SPATO bezeichnet.

 

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

(1) SPATO bietet Unternehmern i.S.d. Abs. 2 dieser AGB insbesondere Schwimmbäder und Pools nebst Zubehör an. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer und diese AVB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist. SPATO verkauft und liefert Waren ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB).

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn SPATO in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Registrierung

(1) Für Bestellungen ist eine vorausgehende Registrierung als Kunde erforderlich. Diese kann nur über die Internetseite von SPATO unter www.spato.de, per Mail oder vor Ort bei SPATO erfolgen.

(2) Zur Registrierung berechtigt sind allein Unternehmer. Der Nachweis ist durch Übermittlung einer Gewerbeanmeldung zu erbringen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von SPATO sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet, Katalogen oder sonstigen Produktbeschreibungen dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite von SPATO, per Mail, per Telefon oder vor Ort im Ladengeschäft von SPATO erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.

(3) Sofern nicht § 4 dieser AGB gilt, oder zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart ist, stellt sich der Ablauf des Bestellvorgangs wie folgt dar:

(a) Online-Buchung

  • Um Waren zu bestellen, muss der Kunde die gewünschten Artikel in Warenkorb legen. Im Warenkorb wird dem Kunden der/die von ihm ausgewählten Artikel angezeigt. In dieser Warenkorb-Übersicht kann der Kunde die gewünschte Stückzahl des jeweiligen Artikels im Rahmen des Feldes „Anzahl“ verändern oder durch Betätigen des Feldes „x“ löschen. Der Kunde kann seinen Bestellvorgang durch Betätigen des Buttons „Weiter zur Kasse“ fortsetzen. Der Kunde muss nun seine Adressdaten sowie eine E-Mail-Adresse eingeben. Sodann kann er die gewünschte Zahlungsart auswählen. Ferner kann der Kunde an dieser Stelle die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Durch Setzen des entsprechenden Häkchens am jeweiligen Eingabefeld bestätigt der Kunde, dass er das Widerrufsrecht, das Muster-Widerrufsformular sowie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat sowie, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Es folgt sodann noch eine Übersicht der Bestellung. Die Bestellung kann sodann durch Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abgeschlossen werden.
  • Eingabefehler: Eingaben während des Bestellvorgangs können jederzeit korrigiert werden, indem der Kunde in seinem Browser den mit einem nach links weisenden grünen Pfeil gekennzeichneten Button „Zurück“ nutzt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Ferner können Sie die während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten über die „Zurück“-Funktion Ihres Internet-Browsers bearbeiten. Durch Schließen des Internet-Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
  • Der Kaufvertrag kommt zustande
  1. a) mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder
  2. b) mit der Lieferung der Ware oder
  3. c) wenn der Kunde nach seiner Bestellung von SPATO zur Zahlung aufgefordert wird, wobei bei dem Eintritt mehrerer Alternativen die zeitlich frühere für den Vertragsschluss maßgeblich ist.
  • SPATO wird dem Kunden den Zugang der Buchung/Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen.

(b) Bestellung per Mail oder Telefon

Auf Anfrage des Kunden hin, wird SPATO dem Kunden ein entsprechendes Angebot unterbreiten. Dieses stellt ebenfalls kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.

Die Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages dar. SPATO kann dieses innerhalb einer Frist von 5 Tagen annehmen.

(c) Bestellung im Ladengeschäft

Der Kunde kann Bestellung auch direkt vor Ort im Ladengeschäft von SPATO aufgegeben.

Der Vertrag über den Kauf der bestellten Waren wird in diesem Fall direkt bei der Bestellung geschlossen.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger Selbstbelieferung, nicht zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von SPATO zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. SPATO wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

(5) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 4 Vertragsschluss bei Sonderanfertigungen

(1) Auf Anfrage des Kunden hin übersendet SPATO dem Kunden ein verbindliches Angebot für Sonderanfertigungen. Dieses kann der Kunde innerhalb von 5 Werktagen durch Übersendung einer entsprechenden unterschriebenen Auftragsbestätigung annehmen.

(2) Kostenvoranschläge sind stets unverbindlich.

(3)  Die Angebotskalkulationen basieren auf den Werten der Anfrage bzw. den Angaben des Kunden.

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Sonderanfertigung relevanten Aufmaße und sonstige Daten zu liefern. Diese wird SPATO in seinem Angebot übernehmen. Durch entsprechende Unterschrift auf der Auftragsbestätigung bestätigt der Kunde, dass Richtigkeit dieser Daten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) SPATO behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist SPATO – gegebenenfalls nach Fristsetzung – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt SPATO bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. SPATO nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. SPATO behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(4) SPATO verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei SPATO.

§ 6 Vergütung

(1) Der angegebene Preis ist bindend. Sofern im jeweiligen Angebot nicht anders angegeben verstehen sich die Preise in EURO zzgl. Mehrwertsteuer. Die beim Versand ggf. zusätzlich anfallenden Versandkosten werden im jeweiligen Angebot dargestellt.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Er schuldet bei Verzug mit einer Entgeltforderung außerdem eine pauschale Zahlung in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn sich der Unternehmer mit einer Abschlagszahlung oder einer sonstigen Ratenzahlung in Verzug befindet. Gegenüber dem Kunden behält sich SPATO vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Die Pauschale nach Satz 4 wird auf einen geschuldeten Schadensersatzanspruch angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch SPATO nicht bestritten wurden. Das Recht des Kunden zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Zahlungsmöglichkeiten

(1) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten, werden dem Kunden im jeweiligen Angebot aufgezeigt

(3) Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln sind in Datenschutzerklärung  auf der Webseite von SPATO zu finden.

§ 8 Lieferung (Versand bzw. Bereitstellung)

(1) SPATO liefert ausschließlich in die im jeweiligen Angebot angegebenen Länder.

(2) Der Lieferzeitraum wird in dem jeweiligen Angebot angegeben.

(3) Die Lieferfrist beginnt

  1. einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung
  2. einen Tag nach der Bestellung

wobei bei dem Eintritt mehrerer Alternativen die zeitlich frühere für die Bestimmung der Lieferfrist maßgeblich ist.

(4) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(5) Wenn digitale Produkte (§ 327 Abs. 1 BGB) bereitgestellt werden müssen, gilt für den Zeitraum bis zur Bereitstellung die Regelungen des § 7 Abs. 2-4 entsprechend.

(6) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist SPATO auf § 2 Abs. 4 dieser AGB.

(7) SPATO ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dies hat keinen Einfluss auf den Vertragsinhalt, insbesondere auf die vom Verkäufer geschuldete Leistung oder auf die vereinbarte Leistungszeit. Dem Kunden entstehen durch die Teillieferung keine Mehrkosten.

§ 9 Gefahrübergang

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 10 Gewährleistung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 10, 11 dieser AGB modifiziert wird.

(2) Bestellte Waren können farblich geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 3 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.

(3) SPATO leistet für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Kunden müssen SPATO offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(5) Als Beschaffenheit der Ware gilt grds. nur die Produktbeschreibung von SPATO als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(6) Die Verjährungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung. Davon abweichend gilt die gesetzliche Regelung in folgenden Fällen: wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat, im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Unternehmers, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der § 478 BGB und im Falle des Lieferregresses gemäß § 327 u BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(8) SPATO gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Haftungsbeschränkungen

 (1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von SPATO. SPATO haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. SPATO haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei SPATO zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) SPATO haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist SPATO für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern SPATO Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 12 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 21 Abs. 1, 3 S. 5,2 TDSG bleibt unberührt.

(2) Vertragssprache ist deutsch.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz von SPATO zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. SPATO ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn-  oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.

Datenschutzerklärung